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Italien macht Europa nervös

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Juni 2018 
 

Politisches Chaos in Italien, der drittgrössten Volkswirtschaft des Kontinents, während sich die Konjunkturindikatoren gleichzeitig abschwächen: Die Lage in Europa hat sich definitiv eingetrübt. 

Noch vor rund zwölf Monaten atmete Europa spürbar auf. Die Wahlen in Frankreich und in den Niederlanden nahmen einen europafreundlichen Ausgang und die von der Europäischen Zentralbank (EZB) befeuerten Höhenflüge an den Aktienbörsen sowie die ausserordentlich guten Wirtschaftsdaten trugen das ihre zur guten Stimmung bei. Mehr noch: Die wieder erstarkte Achse zwischen Berlin und Paris skizzierte kühne Ideen für die Vertiefung der europäischen Integration und zu Reformen in der Währungsunion. 

Regierungsprogramm sorgt für Unruhe

Ein Jahr später ist von dieser Aufbruchsstimmung nicht mehr viel übrig. Den Entwicklungen in Italien wohnt das Potenzial inne, zum nächsten grossen Fiasko zu werden. Zwar zeichnete sich ab, dass es Giuseppe Conte im zweiten Anlauf gelingen würde, eine Koalitionsregierung zwischen den beiden populistischen Parteien Lega und Cinque Stelle zu bilden, die auch die notwendige Bestätigung durch Staatspräsident Sergio Mattarella findet. Damit ist zwar das Risiko von baldigen Neuwahlen (vorerst) abgewendet, nicht aber das vorgesehene Regierungsprogramm der beiden Koalitionäre, das in Europa und an den Finanzmärkten für Unruhe sorgt. Denn auch wenn oder gerade weil Conte ein politisch unbeschriebenes Blatt ist, sind die starken Figuren der neuen Regierung die Chefs der beiden Koalitionsparteien Matteo Salvini und Luigi Di Maio. Das bedeutet, dass ihr Regierungsprogramm der massiv höheren Staatsausgaben bei gleichzeitiger Steuersenkung weiter auf dem Tisch bleibt. Das ist für Italien angesichts einer Staatsverschuldung von über 130 Prozent des BIPs praktisch unfinanzierbar und bereitet Europa einige Sorgen. 

Konjunktur in Europa könnte sich abkühlen

Weiter drohen die Ausgaben- und Einnahmenpläne der designierten Regierung die Bemühungen um die angestrebten Reformen für die Eurozone zu lähmen. Insbesondere die Stimmen aus Deutschland, die davor warnen, dass mit deutschen Steuermilliarden zusehends unseriöses Wirtschaften anderer Euro-Staaten finanziert werde, dürften weiter Aufwind erhalten. Zusätzlich fällt das erneute Aufflammen der Unsicherheiten für die Eurozone mit sich abschwächenden Konjunkturindikatoren zusammen. Die Sorge vor einer sich abkühlenden Eurozonen-Konjunktur wird grösser. Kein Wunder hat auch die Verunsicherung an den Aktienmärkten wieder deutlich zugenommen. 

Dass sich die Perspektiven für Europas Aktien trotz der zugenommen Schwankungsanfälligkeit zwar eingetrübt, vorerst aber nicht «rabenschwarz» präsentieren, dürfte nicht zuletzt an der Kehrseite der Medaille der Italienkrise liegen. Denn um insbesondere die Risikoprämien italienischer Staatsanleihen nicht wie bei der letzten Schuldenkrise förmlich in den Himmel schiessen zu lassen, dürften innerhalb der EZB die Diskussionen rund um den Zinsanhebungspfad neue Dynamik erhalten. An den Märkten scheint sich schon die Erwartung durchzusetzen, dass Mario Draghi Taten sprechen lassen wird: Legten die Terminmärkte noch vor kurzem eine erste Zinsanhebung für Mitte 2019 nahe, haben sich die Erwartungen mittlerweile schon rund ein halbes Jahr nach hinten verschoben. 

Es scheint, als ob sich die Lage in der Eurozone nach den Wahlen in Frankreich und in den Niederlande nur zwischenzeitlich beruhigt hat. Bleibt zu hoffen, dass es sich hierbei nicht um die sprichwörtliche Ruhe vor dem ganz grossen Sturm handelt.