Bundesrätin Sommaruga im Raiffeisen Forum – Die Medienministerin zelebriert den Dialog mit der Branche

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08. Oktober 2019

 

Welche Regulierung hilft den einheimischen Medien und wie bleiben sie trotz staatlicher Unterstützung unabhängig? Gemäss Bundesrätin und Medienministerin Simonetta Sommaruga liess sich ihr Departement bei der Ausarbeitung zur neuen Medienvorlage von dieser Frage leiten. Ihre Ausführungen im Raiffeisen Forum anlässlich des ersten Swiss Media Forum Pop Up am 8. Oktober 2019 nahm die versammelte Prominenz der Medienbranche gespannt auf, und quittierte sie nach einem Gespräch der Ministerin mit Blick-Chefredaktor Christian Dorer mit wohlwollenden Rückfragen.
 

Heinz Huber, Vorsitzender der Geschäftsleitung von Raiffeisen Schweiz, strich in seinem Einführungsreferat eine Gemeinsamkeit von Medien und Banken hervor: Auf Vertrauen sind beide fundamental angewiesen. Bei Banken ohne Vertrauen kommt es zwangsläufig zum bank run. Brächte die Bevölkerung jedoch den Medien kein Vertrauen mehr entgegen, würde die Demokratie infrage gestellt.

Mit zwei Massnahmen will Sommaruga der sich im rasanten Umbruch befindenden Medienbranche daher unter die Arme greifen: Erstens soll die Zustellermässigung auf zusätzliche Titel ausgeweitet und erhöht werden. Zweitens ist zur Unterstützung digitaler Newsportale ein Ausbau der indirekten Medienförderung geplant. Ziel der zweiten Massnahme ist es, dass Online-Portale auch über regionale Themen berichten und damit in den Worten der Bundesrätin verhindert wird, dass «einzelne Regionen zum digitalen Niemandsland werden». Die Unterstützung soll dabei bewusst degressiv ausgestaltet werden: Dort, wo Medienhäuser nicht auf Reichweite setzen können, soll die Unterstützung stärker ausfallen.

Dabei dürfe «niemand alles erhalten, aber alle etwas» – so Sommaruga bei ihrem an die Branche gerichteten Unterstützungsappell. Ob sie es damit schafft, in der Medienbranche die Reihen hinter dem neuen Gesetzesvorhaben zu schliessen, werden die politischen Diskussionen der nächsten Monate zeigen.