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26.05.2018

Italien wird zur neuen Belastung für die Eurozone

Finanzinfo

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Die fortgesetzte Eintrübung bei den europäischen Konjunkturindikatoren kommt insofern zu einem äusserst unglücklichen Zeitpunkt, als dass aus Italien von der zukünftigen Regierungskoalition aus der eurokritischen 5-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega beträchtliches Ungemach droht.

Denn die Pläne der Koalitionspartner beinhalten deutlich mehr Ausgaben und Steuersenkungen. Und dies obschon Italien mit 132 Prozent des BIPs nach Griechenland die höchste Bruttoverschuldung innerhalb der Eurozone ausweist. Entsprechend überrascht es nicht, dass die Risikoprämie für italienische Staatsanleihen deutlich emporgeschnellt ist.

Neue Befürchtungen

Noch bevor die italienische Regierung überhaupt formal im Amt ist, sorgt ihr eingeschlagener Kurs somit für neue Befürchtungen innerhalb der Eurozone. Das schlimmste Szenario stellt dabei wohl die erneute Gefahr eines Auseinanderbrechens der Eurozone dar. Denn wenn Italien tatsächlich – salopp formuliert – mit Vollgas in den finanziellen Abgrund rast, wäre aufgrund seiner wirtschaftlichen Grösse eine Isolierung wie bei Griechenland so gut wie unmöglich.

Konfrontationskurs zu Brüssel

Selbst wenn es nicht zum eigentlichen finanziellen Kollaps kommen sollte, hat der Konfrontationskurs zu Brüssel bereits für erheblichen Schaden gesorgt, dessen wahre Ausmasse sich allenfalls erst in den kommenden Wochen zeigen werden. So bekennen sich die Koalitionäre nicht einmal pro forma zu den Grundsätzen der Maastricht-Kriterien, welche für die Eurozone-Staaten eine Verschuldungsobergrenze von 60 Prozent und ein Haushaltsdefizit von jährlich maximal 3 Prozent des BIPs vorsehen.

Hoffnung auf Einigung schwindet

Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass in Brüssel die Hoffnung schwindet, beim EU-Gipfel von Ende Juni eine Einigung oder zumindest einen kleinsten gemeinsamen Nenner bei den angepeilten Reformen der Eurozone zu erreichen. Denn insbesondere Deutschland dürfte sich mit den aktuellen Entwicklungen in Italien in seiner Befürchtung bestätigt sehen, dass mit deutschen Steuermilliarden die – willentliche – Verfehlungen anderer Eurozone-Staaten ausgebügelt werden müssen.

Es scheint, als ob sich die Lage in der Eurozone nach den glimpflich ausgegangenen Wahlen in Frankreich und den Niederlanden nur zwischenzeitlich beruhigt hat. Bleibt zu hoffen, dass es sich hierbei nicht um die sprichwörtliche Ruhe vor dem ganz grossen Sturm handelt.