«Kicking the can down the road» – ein weiteres Mal hat die britische Premierministerin Theresa May die sprichwörtliche «Brexit-Dose» nur die Strasse hinuntergetreten. Und erneut hat sie wertvolle Zeit verloren. Eine schnelle Lösung ist auch nach dieser hekt-ischen Woche in Westminster nicht in Sicht. Ganz im Gegenteil: May ist keinen Schritt vorwärts gekommen.

Noch zu Wochenbeginn bestand kurz die Chance, dass der «Brexit»-Deal mit der Europäischen Union (EU) vom britischen Unterhaus im zweiten Anlauf doch noch angenommen wird. Doch die Ergänzungen zum «Brexit»-Vertragswerk, welche May dem Parlament am Dienstag präsentierte, waren letztlich kalter Kaffee und höchstens eine Anpassung im Detail. Spätestens als der oberste Rechtsberater der Regierung, Geoffrey Cox, seine Bedenken bezüglich der Zusatzvereinbarungen kundtat, waren jegliche Hoffnungen auf ein Ja-Votum im Parlament wieder verflogen. Und so gab es auch diesmal wieder eine deutliche Absage an Mays «Deal».

EU fordert klare Ansage

Auch das, was am Mittwoch folgte, war keine grosse Überraschung. Die wenigsten Volks-vertreter wollten einen EU-Abschied gänzlich ohne Vertrag riskieren, und so wurde ein «No-Deal-Brexit» verworfen. May kündigte daraufhin an, dass sie über ihren «Brexit»-Entwurf nächste Woche ein drittes Mal abstimmen lassen würde. Das letzte Votum im Abstimmungsmarathon war am Donnerstag dann keine Überraschung: die Frage über die Verschiebung des EU-Austritts wurde klar bejaht. Diverse EU-Vertreter haben ihr Entgegenkommen bereits signalisiert, erwartet wird von den Briten aber eine klare Ansage, was mit der zusätzlichen Zeit anzufangen ist.

Lage bleibt unübersichtlich

Schwer vorstellbar, dass Theresa May beim EU-Gipfel Ende kommender Woche entsprechende Antworten liefern kann. Vielmehr dürfte die Situation in nächster Zeit unübersichtlich bleiben, denn es gibt mindestens eine Handvoll Varianten wie es weitergehen könnte. Diese reichen von einem Rücktritt Mays über Neuwahlen bis hin zu einem sanfteren «Brexit» mit Verbleib im EU-Binnenmarkt. Auch ein zweites Referendum könnte je länger, je mehr ins Spiel kommen. Es wäre neben der sehr unwahrscheinlichen, einseitigen Aufhebung des EU-Artikels 50 seitens der Briten (Exit vom «Brexit») wohl die einzige Möglichkeit, den Austritt aus der EU noch abzuwenden.