Facebook, Instagram und WhatsApp sind die beliebtesten Social-Media-Plattformen der Welt

Allein in der Schweiz klicken sich rund 2,8 Millionen Nutzer – gut ein Drittel der hiesigen Bevöl-kerung – regelmässig durch die Bildergalerien auf Instagram oder laden selber Impressionen aus ihrem Leben hoch. Einen Facebook-Account nennt hierzulande gar jeder Zweite sein Eigen. Was viele nicht wissen ist, dass die drei Plattformen zum Imperium von Facebook-Gründer Mark Zu-ckerberg gehören. In den USA ziehen nun Regierung sowie 46 Bundesstaaten gegen die Domin-anz des «Blauen Riesen» vor Gericht. Sie werfen ihm unfairen Wettbewerb vor. Die amerikan-ische Bundeshandelskommission (FTC) spricht gar von einer systematischen Strategie zum Auf-bau eines Monopols. Sie fordert in einer eigenen Klage die Zerschlagung von Facebook. Sollte das soziale Netzwerk den Kürzeren ziehen, so müssten in Folge wohl auch andere Unternehmen wie Google oder Amazon mit Kartellklagen rechnen.

Regulierung der Tech-Giganten

Doch nicht nur den US-Behörden bereitet die Vormachtstellung von Facebook & Co Sorgen. Auch in der Europäischen Union (EU) strebt man eine stärkere Regulierung der Tech-Giganten an. Vergangenen Dienstag präsentierten daher die EU-Kommissare Margrethe Vestager und Thierry Breton die Regulative «Digital Services Act» und «Digital Markets Act». Diese greifen ab einer Schwelle von 45 Millionen Nutzern in Europa – rund 10 Prozent der EU-Gesamtbevöl-kerung – und zielen somit direkt auf die Monopole der grossen Fünf – Facebook, Amazon, Ap-ple, Microsoft und Google (FAAMG) – ab. Dank der neuen Auflagen soll es für kleine Unterne-hmen einfacher werden, im Wettbewerb mit den Grossen zu bestehen. In der Schweiz ist die Macht von Facebook & Co ebenfalls ein Thema, konkrete Pläne für eine nationale Regulierung liegen derzeit jedoch (noch) nicht vor. Generell sind Monopole aus marktwirtschaftlicher Sicht zu Recht kritisch zu hinterfragen. Staatliche Eingriffe im grösseren Stil können allerdings ebenso den Wettbewerb verzerren und so das Gegenteil ihres eigentlichen Ziels bewirken.

Vorwurf der Währungsmanipulation

Für Aufruhr in Bundesbern sorgte indessen die Nachricht, dass das US-Schatzamt die Schweiz in seinem neuesten Bericht der Währungsmanipulation bezichtigt. Neben Vietnam erfüllt sie als einziges Land der Welt alle drei hierfür notwendigen Kriterien. Die USA werden nun mit den Schweizer Behörden die Konsultationen rund um die Geld- und Währungspolitik vertiefen.