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Grösster Freihandelspakt der Welt
Nach achtjährigen Verhandlungen hat China mit 14 anderen Asien-Pazifik-Staaten am vergang-enen Sonntag den grössten Freihandelspakt der Welt geschlossen. Dieser umfasst 29 Prozent des weltweiten Handelsvolumens sowie mit über zwei Milliarden Konsumenten rund 30 Prozent der Weltbevölkerung – die Staaten der Europäischen Union (EU) machen zusammen 33 Prozent aus. Dem neuen «Regional Comprehensive Economic Partnership» (RCEP) gehören China, Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland und die zehn Mitglieder der «Association of South East Asian Nations» (ASEAN) an: Brunei, Vietnam, Laos, Kambodscha, Thailand, Myanmar, Malaysia, Sing-apur, Indonesien und die Philippinen.
Nur Zölle sollen fallen
Eines der Hauptziele des RCEP-Paktes ist eine schrittweise Senkung der Zölle. Dies soll den Han-del der Staaten untereinander erleichtern. Im Gegensatz zu anderen multilateralen Abkommen wurden jedoch keine Grenzen für staatliche Subventionen oder Regeln zur Wahrung von geisti-gem Eigentum beschlossen. Auch Vorgaben für den Schutz von Arbeitnehmern, Verbrauchern oder der Umwelt sind nicht Inhalt des Vertrags.
Gefahr für Schweizer Exportindustrie
Für die USA dürfte dieser Zusammenschluss bitter sein: Zum einen stärkt das RCEP-Abkommen Chinas Position und Einfluss in der wirtschaftlich am schnellsten wachsende Region der Erde. Zum anderen verringert es die Abhängigkeit des asiatischen Marktes von den USA. Das RCEP-Abkommen trifft aber auch andere westliche Industrieländer, wie etwa die Schweiz. In der Aus-senhandelsstatistik der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) lag China 2019 mit einem Export-volumen von 21,4 Milliarden Schweizer Franken auf dem vierten Rang – nur nach Deutschland, den USA und Grossbritannien exportierten Schweizer Firmen mehr.
Schweizer Tochtergesellschaften dürften profitieren
Das Abkommen schwächt tendenziell die Verhandlungsposition und die Wettbewerbsfähigkeit hiesiger Exporteure. Es bietet zugleich aber auch Chancen: Der weitreichende Fall von Handel-sbarrieren im asiatisch-pazifischen Raum dürfte dort für zusätzliches Wirtschaftswachstum sor-gen. Dies kurbelt die Güternachfrage an. Es ist davon auszugehen, dass Schweizer Firmen mit Tochtergesellschaften in einem RCEP-Staat besseren Zugang zu dem Markt erhalten werden. Dies hätte wiederum positive Effekte auf deren Exporte.