Zauberformel wird zur Machtformel – Buchpräsentation «Das Bundesratslexikon»

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16. Dezember 2019

 

Für die parteipolitische Zusammensetzung des Bundesrats ist der Stimmenanteil der Parteien allein nicht massgebend. Dass dies bereits seit Gründung des Bundesstaates gilt und dass Machtpolitik bei der Zusammensetzung der Schweizer Landesregierung eine entscheidende Rolle spielt, hat der Historiker und emeritierte Professor Urs Altermatt, Herausgeber des «Bundesratslexikon», am letzten Anlass des Jahres 2019 im Raiffeisen Forum überzeugend aufgezeigt. 

«Das Bundesratslexikon» gilt als das Standardwerk zum Leben und Wirken aller bisherigen Bundesrätinnen und Bundesräte. Urs Altermatt hat am 16. Dezember 2019 im Raiffeisen Forum die komplett überarbeitete und aktualisierte Fassung präsentiert. Kernelement des Werks sind die Porträts aller Mitglieder des Bundesrates von 1848 bis heute. Dies jedoch nur dank der Tatsache, da die Zusammensetzung der aktuellen Regierung bei den Bundesratswahlen fünf Tage vor dem Anlass im Raiffeisen Forum unverändert geblieben ist.

Doch wäre nach dem Wahlsieg der Grünen im Oktober die Wahl von Regula Rytz in den Bundesrat nicht angebracht gewesen? An der Buchpräsentation in Bern sieht sich Urs Altermatt mit dieser Frage konfrontiert. Und er verneint: «Der proportionale Anspruch allein genügt nicht». So wurde zum Beispiel die geläufige Zauberformel 2-2-2-1 zwar bereits 1959 eingeführt, doch noch bis 1943 stellte die FDP die absolute Mehrheit der Landesregierung. Dies, obwohl auch die SP als damals grösste Partei schon seit 1929 ebenfalls in den Bundesrat wollte. Dies zeige, so Altermatt, dass Machtpolitik bei Bundesratswahlen der zentrale Faktor sei. Möglich gemacht habe die Zauberformel von 1959 schliesslich eine grosse Rochade, wobei vier Bundesräte fast zeitgleich zurücktraten.

Bei Bundesratswahlen müsse der proportionale Anspruch auf einen Sitz grundsätzlich über längere Zeit gegeben sein, bevor die Zusammensetzung den arithmetischen Realitäten angepasst werde, so Bundesratshistoriker Altermatt. Sollte sich der Trend, dass die amtierenden Bundesräte einen immer kleineren Teil der Wählerinnen und Wählern repräsentieren, jedoch fortsetzen, werde eine nächste Anpassung der parteipolitischen Zusammensetzung der Landesregierung vielleicht schon nach den nächsten Wahlen unumgänglich. 

Zauberformel wird zur Machtformel – Buchpräsentation «Das Bundesratslexikon»